Wie das Auswärtige Amt eine Satire-Parodie von Annalena Baerbock stoppen wollte

Es ist kein Geheimnis, dass die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock eine umstrittene Figur in der deutschen Politik ist. Die Grünen-Politikerin ist bekannt für ihre feministische Außenpolitik, ihre Klimaschutzagenda und ihre Sprachpatzer. Doch während sie sich bemüht, die Welt zu einem besseren Ort zu machen, hat sie auch eine Reihe von Feinden und Kritikern, die sich über sie lustig machen.

Einer von ihnen ist ein satirischer Account auf dem sozialen Netzwerk X, der früher Twitter hieß, der die Außenministerin parodiert. Der Account hat das gleiche Profil- und Hintergrundbild wie der offizielle Account von Baerbock und nimmt vor allem ihre feministische Außenpolitik und ihre Sprachpatzer aufs Korn. Der Account hat mehr als 50.000 Followerinnen und Follower und sorgte für Verwirrung mit einem Fake-Tweet nach dem Putsch im Niger.

Der Fake-Tweet lautete: “Ich verurteile den Putsch im Niger aufs Schärfste. Wir müssen die demokratisch gewählte Regierung wiederherstellen und die Rechte der Frauen verteidigen. Ich werde mich mit den Putschisten treffen und ihnen erklären, warum sie falsch liegen.” Der Tweet wurde schnell gelöscht, aber nicht bevor er von vielen Nutzerinnen und Nutzern geteilt und kommentiert wurde.

Das Auswärtige Amt war nicht erfreut über den Scherz und ging gegen den Account vor, um Verwechslungen mit den Tweets von Baerbock zu vermeiden. Das Ministerium kontaktierte das soziale Netzwerk X und forderte es auf, den Account zu sperren oder zumindest als Parodie zu kennzeichnen. Das Ministerium argumentierte, dass der Account eine Gefahr für die nationale Sicherheit und die diplomatischen Beziehungen darstelle.

Das soziale Netzwerk X reagierte jedoch nicht sofort auf die Beschwerde des Ministeriums. Stattdessen verwies es auf seine Nutzungsbedingungen, die besagen, dass Parodie-Accounts erlaubt sind, solange sie klar als solche gekennzeichnet sind. Das soziale Netzwerk X sagte, dass es den Account überprüfen werde, aber keine Garantie geben könne, dass er gesperrt oder geändert werde.

Der Satire-Account ließ sich von der Intervention aus dem Berliner Regierungsviertel nicht einschüchtern und machte weiterhin Witze über Baerbock und ihre Politik. Der Account postete zum Beispiel: “Ich bin stolz darauf, die erste Außenministerin zu sein, die einen Hijab trägt. Ich möchte damit ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt setzen. Ich hoffe, dass andere Länder meinem Beispiel folgen werden.” Oder: “Ich gratuliere Joe Biden zum Sieg bei den US-Wahlen. Er ist ein wahrer Freund Deutschlands und der Grünen. Ich freue mich darauf, mit ihm zusammenzuarbeiten, um den Klimawandel zu bekämpfen und die Welt grüner zu machen.”

Nach der Intervention aus dem Berliner Regierungsviertel ist der Satire-Account nun ausdrücklich als Parodie gekennzeichnet. Der Account trägt nun den Namen „Außenministerin Parody Annalena Baerbock“. Der Account-Betreiber sagte in einem Interview mit einem Online-Magazin, dass er oder sie sich nicht von dem Druck des Ministeriums einschüchtern lassen werde. Er oder sie sagte, dass der Account eine Form von Meinungsfreiheit sei und dass er oder sie nur zeigen wolle, wie absurd und lächerlich die Politik von Baerbock sei.

Das Auswärtige Amt hat sich bisher nicht zu dem Ergebnis geäußert. Es ist unklar, ob das Ministerium weitere rechtliche Schritte gegen den Account unternehmen wird oder ob es sich damit abfinden wird, dass es eine Satire-Parodie von seiner Chefin gibt. Eines ist jedoch sicher: Der Account wird weiterhin für viel Gelächter und Kopfschütteln sorgen.

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