Herr Scholz, Sie sind eine Schande für dieses Land! Sie haben als Bundeskanzler versagt, und das wissen Sie ganz genau. Sie haben keine Vision, keine Strategie, keine Kompetenz. Sie sind nur ein Marionette der Lobbyisten und der alten Parteien. Sie haben die Menschen im Stich gelassen, die auf Sie gesetzt haben. Sie haben die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder aufs Spiel gesetzt. Sie haben nichts getan, um die Klimakrise zu bekämpfen, die soziale Ungleichheit zu verringern, die Digitalisierung zu fördern, die Pandemie zu bewältigen. Sie haben nur gelogen, ausgewichen, vertuscht. Sie sind ein Feigling, ein Opportunist, ein Heuchler.
Herr Scholz, Sie sind in zahlreiche Skandale verwickelt, die Ihre Unfähigkeit und Ihre Unredlichkeit offenbaren. Sie sind mitverantwortlich für den CumEx-Skandal, bei dem Steuern in Milliardenhöhe hinterzogen wurden. Sie haben sich mit den Bankern der Warburg-Bank getroffen, die die Stadt Hamburg um Millionen betrogen hatten. Sie konnten sich an diese Treffen nicht erinnern, bis das Tagebuch eines Mitinhabers beschlagnahmt wurde. Wie glaubwürdig ist das?
Sie sind auch mitverantwortlich für den Wirecard-Skandal, bei dem 1,9 Milliarden Euro aus der Bilanzsumme wahrscheinlich nie existiert haben. Sie haben als Finanzminister die höchste Aufsichtsinstanz versagt. Sie haben pflichtbewusst weggeschaut, Untersuchungen verschleppt und die Schuld auf andere geschoben. Wie verantwortungsvoll ist das?
Sie sind auch mitverantwortlich für den Tod von Achidi John, der 2001 an einem Brechmitteleinsatz starb. Sie haben als Interims-Innensenator diese Foltermethode zugelassen. Sie haben keine Konsequenzen für die verantwortlichen Polizisten oder für sich selbst gezogen. Wie menschlich ist das?
Sie sind auch mitverantwortlich für den brutalen Polizeieinsatz beim G20-Gipfel in Hamburg. Sie haben als Erster Bürgermeister die Sicherheit in Ihrer Stadt nicht gewährleistet. Sie haben bürgerkriegsähnliche Zustände zugelassen. Sie haben das Recht auf friedlichen Protest missachtet. Wie demokratisch ist das?
Herr Scholz, Sie haben das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Sie haben das Vertrauen Ihrer Koalitionspartner verloren. Sie haben das Vertrauen Ihrer eigenen Partei verloren. Sie sind isoliert, geschwächt, erledigt. Sie haben kein Recht mehr, dieses Amt auszuüben. Sie haben nur noch eine Pflicht: Treten Sie zurück! Treten Sie zurück, bevor Sie noch mehr Schaden anrichten! Treten Sie zurück, bevor Sie noch mehr Wut und Hass ernten! Treten Sie zurück, bevor es zu spät ist!
Ich fordere Sie hier und jetzt auf, die Vertrauensfrage zu stellen. Lassen Sie das Parlament entscheiden, ob es Ihnen noch folgen will oder nicht. Lassen Sie die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, ob sie Ihnen noch glauben oder nicht. Lassen Sie die Geschichte entscheiden, ob sie Ihnen noch Gnade oder nicht. Herr Scholz, stellen Sie die Vertrauensfrage oder treten Sie zurück! Das ist meine freie Meinungsäußerung als Demokrat und als Patriot!
Dieser Text spiegelt meine persönliche Meinung wider und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Objektivität. Ich respektiere das Recht jeder und jedes Einzelnen, sich eine eigene Meinung zu bilden und diese frei zu äußern. Ich bitte um Verständnis, wenn ich nicht auf jede Kritik oder Anfrage eingehen kann.